NUTZUNGSBEDINGUNGEN

§ 1 Verhaltenspflichten der Nutzer

(1) Die Beiträge der Nutzer auf der Internetseite werden vom Anbieter grundsätzlich nicht geprüft.

Sollte der Anbieter allerdings Kenntnis davon erlangen, dass ein Nutzer mit einem Beitrag gegen diese

Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, werden die rechtswidrigen

Inhalte unverzüglich entfernt der Zugang zu diesen wird gesperrt.

(2) Allein der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass er über alle Rechte hinsichtlich der von ihm

veröffentlichten Inhalte verfügt und dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Nutzer räumt

dem Anbieter mit der Veröffentlichung unwiderruflich und unentgeltlich das räumlich, zeitlich und

inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der von ihm bereitgestellten Inhalte auf der

Internetseite ein. Eine anderweitige Nutzung der vom Nutzer übertragenen Inhalte ist nur mit dessen

Zustimmung zulässig. In keinem Fall stellen Inhalte die Meinung des Anbieters dar und der Anbieter macht

sich diese auch nicht zu Eigen.

§ 2 Verbotene Inhalte

(1) Jeder Nutzer verpflichtet sich, das Angebot der Internetseite nicht zu nutzen, um Inhalte zu

veröffentlichen oder Nachrichten zu übermitteln, die bzw. deren Einstellung

•    sittenwidrig, pornographisch, rassistisch oder in sonst einer Weise anstößig sind,

•    unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind,

•    die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen,

•    in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. einen Straftatbestand erfüllen,

•    Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche Soft- oder Hardware beschädigen oder die

Nutzung von Computern beeinträchtigen können,

•    Umfragen oder Kettenbriefe oder getarnte Werbung sind, oder

•    dem Zweck dienen, persönliche Daten von anderen Nutzern zu insbesondere geschäftlichen Zwecken

zu sammeln und/ oder zu nutzen.

(2) Sollte der Anbieter von einem Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen erfahren, so bleibt es ihm

vorbehalten, den fraglichen Inhalt zu ändern oder zu löschen. Sollten Dritte wegen eines solchen

Verstoßes Schadensersatzansprüche gegenüber dem Anbieter geltend machen, so hat der verantwortliche

Nutzer den Anbieter hiervon freizustellen.

(3) Bei einer unerlaubten, missbräuchlichen Verwendung des POI-Angebots des Anbieters oder bei einem

Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen (inklusive Nutzungsbestimmungen) hat der Anbieter insbesondere

das Recht, den Zugang des Nutzers zeitweilig oder endgültig zu sperren. Der Anbieter behält sich in

jedem Fall strafrechtliche Schritte vor.

§ 3 Sperrung

(1) Der Anbieter kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein

Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verletzt,

oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der anderen

Nutzer:

•    Verwarnung von Nutzern,

•    Vorläufige, teilweise oder endgültige Sperrung.

(2) Bei einer unerlaubten, missbräuchlichen Verwendung des Online-Angebots des Anbieters oder bei einem

Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen (inklusive Nutzungsbestimmungen) hat der Anbieter das Recht,

den Zugang des Nutzers zeitweilig oder endgültig zu sperren. Der Anbieter behält sich in jedem Fall strafrechtliche

Schritte vor.

(3) Der Anbieter kann einen Nutzer auch dann endgültig von der aktiven Benutzung der Internetseite

ausschließen (endgültige Sperre), wenn er bei der Anmeldung falsche Kontaktdaten angegeben hat,

insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse, wenn er andere Nutzer in erheblichem Maße

schädigt oder wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

§ 4 Systemintegrität und Störung der Internetseite

(1) Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der

Internetseite verwenden, die das Funktionieren der Internetseite stören können, insbesondere solche,

dies es ermöglichen, automatisierte Seitenaufrufe oder Seitenaufrufe zu generieren.

(2) Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der

Infrastruktur zur Folge haben können.

(3) Nutzer dürfen keine vom Anbieter generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren

oder in sonstiger Weise störend in die Internetseite eingreifen.